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Kai Sender
Sozialarbeiter
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Nutzungsbedingungen für „www.erinnern.de“

der Presse- Druck- und Verlags-GmbH, Curt-Frenzel-Straße 2, 86167 Augsburg (im Folgenden „PD“ oder „Anbieter“) als Betreiberin der Webseite www.erinnern.de.

Für jedwede Nutzung des Angebots auf www.erinnern.de gelten die Regelungen unter "I. Allgemeine Nutzungsrechte". Für registrierte Nutzer gelten zusätzlich die Regelungen unter "II. Nutzungsrechte für registrierte Nutzer", selbst wenn bei der Inanspruchnahme von Diensten im Rahmen des Angebots nicht nochmals auf diese Nutzungsbedingungen verwiesen wird.

I. Allgemeine Nutzungsrechte

1.1. Mit der Nutzung des Dienstes auf www.erinnern.de akzeptiert der Nutzer diese Nutzungsbedingungen (im Folgenden: die „AGB“ genannt).

1.2. Eine Nutzung des Dienstes erfolgt auch, wenn der Nutzer mit PD einen Vertrag über die Veröffentlichung einer oder mehrerer Trauer- und/oder Gedenkanzeige/n in einer Druckschrift der PD gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Presse-Druck- und Verlags-GmbH für Anzeigen, Beilagen und digitale Werbemittel abschließt, weil diese Anzeige/n automatisch auf www.erinnern.de veröffentlich werden, ohne dass es einer gesonderten Einwilligung des Nutzers bedarf.

1.3. Die AGB gelten für alle von PD auf www.erinnern.de angebotenen Leistungen und erbrachten Dienste. Sie betreffen die Website www.erinnern.de sowie alle dazugehörigen Subdomains und Aliasse. Im Rahmen des Nutzungsverhältnisses gelten die AGB auch dann, wenn bei der Inanspruchnahme weiterer Dienste des Betreibers nicht nochmals ausdrücklich auf die Geltung der AGB verwiesen wird. Diese AGB gelten auch dann, wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.

1.4. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt bzw. bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung.

1.5. PD ist bestrebt, diese AGB im Rahmen von Portalerweiterungen und -neuerungen anzupassen und zu verbessern. PD behält sich entsprechend vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Es gelten daher jeweils die Nutzungsbedingungen, die zur Zeit der konkreten Inanspruchnahme von Leistungen des Dienstes unter der Internetadresse www.erinnern.de (dort unter „AGB“) abrufbar sind.

2. Nutzerpflichten

 

2.1. Jeder Nutzer

  • ist mit der Verwendung der von ihm eingestellten Inhalte im Zusammenhang mit seinem Namen einverstanden.
  • überträgt die für den regulären Betrieb der Dienste erforderlichen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Rechte zur Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung und Veröffentlichung an den von ihm eingestellten Inhalten an PD.
  • erklärt sich damit einverstanden, dass PD die vom Nutzer auf www.erinnern.de eingestellten Inhalte bearbeitet, insbesondere die Formatierung ändert, die Qualität der Darstellung anpasst oder Inhalte verkürzt darstellt.

2.2 Die Nutzer sind verpflichtet,

  • keine rechtswidrigen oder die Rechte Dritter verletzende Inhalte zu veröffentlichen.
  • keine Inhalte einzustellen, die das geistige Eigentum anderer, das Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte verletzen. Der Nutzer hat die erforderlichen Überprüfungen der Zulässigkeit vorzunehmen.
  • erlangte Informationen ausschließlich für private Zwecke zu benutzen.
  • E-Mails und andere Nachrichten zur Wahrung des Brief- und Telekommunikationsgeheimnisses vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen.
  • niemanden mit Kommunikationsversuchen zu belästigen
  • nicht die gleiche Anfrage an mehrere Nutzer gleichzeitig zu versenden (z.B. Kettenbriefe, unaufgeforderten Massensendungen, Spam-E-Mails oder Junk-E-Mails).
  • keine Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) durchzuführen, zu fördern oder zu bewerben.
  • E-Mails an Nutzer zu keinem anderen Zweck als der persönlichen Kommunikation zu versenden, auch nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Nutzer (ausgenommen Fälle, in denen dies ausdrücklich vom Anbieter erlaubt wird).
  • das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren oder Verbreiten von generierten Inhalten zu unterlassen. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen.
  • keine Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der -Webseite www.erinnern.de zu verwenden. Davon ausgenommen sind Schnittstellen und Software, die ihm im Rahmen der auf den Webseiten angebotenen Dienste zur Verfügung gestellt werden.
  • keine Handlungen vorzunehmen, die die Funktionalität der Plattform beeinträchtigen können.

2.3. Die Nutzer sind im vollen Umfang für die Informationen verantwortlich, die sie auf der Webseite www.erinnern.de veröffentlichen.

3. Leistungsangebot

3.1. PD bietet nicht-registrierten Nutzern die Möglichkeit Trauer- und/oder Gedenkanzeigen nach bestimmten Kriterien zu suchen, eine Gedenkseite zu öffnen und darin eine Kondolenz zu schreiben, Gedenkkerzen anzuzünden und E-Mail-Benachrichtigungen einzurichten. Ohne Registrierung sind diese Nutzungsmöglichkeiten nach einer bestimmten Anzahl von Zugriffen auf die Seite www.erinnern.de begrenzt.

3.2 Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst auf www.erinnern.de nur in einer Weise oder zu einem Zweck zu nutzen, die bzw. der nicht gegen die Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes deutsches Recht verstoßen bzw. verstößt.

3.3. PD haftet auf www.erinnern.de nicht für

  • die von Nutzern eingegebenen Informationen.
  • von Nutzern getätigte Aussagen.
  • die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte.
  • Angaben und Informationen, welche der Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht hat, und die von diesen missbraucht werden.
  • die Pflichtverletzung eines Nutzers gegenüber einem anderen Nutzer aufgrund zwischen beiden etwaig geschlossenen Verträgen.
  • den Missbrauch von Informationen durch Nutzer oder Dritte.
  • direkte oder indirekte Schäden oder Nachteile, die sich aus der Nutzung des Dienstes auf www.erinnern.de ergeben, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von PD beruhen oder im Falle leichter Fahrlässigkeit Gesundheitsschäden oder eine wesentliche Vertragspflicht, d.h. eine Pflicht, deren Erfüllung die Erreichung des Vertragszwecks und die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf, betreffen. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

3.4. PD ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen AGB zu überprüfen und, sofern erforderlich, die jeweiligen Inhalte zu ändern oder zu löschen.

3.5. Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der Webseite bemerkt, kann er diese mit dem auf www.erinnern.de bereitgestellten Kontaktformular melden.

3.6. Die von PD auf www.erinnern.de selbst zur Verfügung gestellten Inhalte und Informationen sind mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt worden. Für inhaltliche Vollständigkeit und Richtigkeit kann jedoch im Einzelfall keine Gewähr übernommen werden. Die Inhalte werden insoweit so zur Verfügung gestellt, wie sie sind. Für eventuelle Druck- bzw. Wiedergabefehler kann keine Haftung übernommen werden.

3.7. Für die Internetseiten Dritter, auf die durch Hyperlinks verwiesen wird, tragen die jeweiligen Anbieter die volle Verantwortung. PD ist für den Inhalt solcher Seiten nicht verantwortlich. Weiterhin kann auf das Angebot von www.erinnern.de ohne Wissen der PD von anderen Seiten mittels Hyperlinks verwiesen werden. PD übernimmt keinerlei Verantwortung für Darstellungen, Inhalt oder irgendeine Verbindung zu www.erinnern.de auf Webseiten Dritter.

3.8. Für fremde Inhalte ist PD nur dann verantwortlich, wenn es von ihr (d.h. auch von einem rechtswidrigen oder strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es PD technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. PD ist nach dem Teledienstgesetz nicht verpflichtet, fremde Inhalte durchgehend zu überprüfen.

4. Freistellung

4.1 Der Nutzer stellt PD  von sämtlichen Ansprüchen frei (einschließlich Schadensersatzansprüchen), die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen PD aufgrund von durch den Nutzer vorgenommenen Handlungen geltend machen.

4.2. Der Nutzer übernimmt alle aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden Kosten, einschließlich der Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung, Gerichts- und gesetzliche Anwaltskosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von PD bleiben unberührt.

5. Verfügbarkeit

5.1. PD ist bemüht, den Nutzern die Dienstleistungen auf den Plattformen ohne Unterbrechung oder Verzögerungen zur Verfügung zu stellen; dies wird jedoch nicht garantiert. Der Nutzer erkennt an, dass eine Verfügbarkeit zu 100% technisch generell nicht zu gewährleisten ist. PD behält sich vor, aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen die Dienstleistungen auszusetzen oder zu beschränken.

5.2. Soweit der Zugang auf Grund einer von PD geplanten Maßnahme zur Wartung, Instandsetzung, Änderung oder Verbesserung der Plattform oder sonstigen auch im Interesse der Nutzer liegenden Gründen vorübergehend beschränkt oder unterbrochen wird, ist PD bemüht, dies frühzeitig im Voraus durch geeignete Hinweise anzukündigen und derartige Maßnahmen zu niedrig frequentierten Zeiten vorzunehmen.

5.3 Der Kundendienst von www.erinnern.de ist von Montag bis Freitag unter kontakt@erinnern.de  zu erreichen.

6. Schlussbestimmungen

Erfüllungsort ist der Sitz von PD. Alleiniger Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Augsburg, soweit der Nutzer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Über das Vertragsverhältnis entscheidet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts.

7. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.

II. Nutzungsrechte für registrierte Nutzer

1. Zusätzliche Nutzungsvertragsbedingungen für registrierte Nutzer

1.1. PD bietet dem Nutzer die Möglichkeit, sich auf der Webseite www.erinnern.de mittels Zugangsdaten zu registrieren und ein Benutzerkonto einzurichten. Für die Registrierung gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Online-Registrierung und Einrichtung eines Kundenkontos und die Nutzung der Community-Funktionen der PD.

Sofern der Nutzer bereits ein Benutzerkonto bei der Online-Plattform www.augsburger-allgemeine.de hat, kann er sich mit diesen Zugangsdaten auch auf www.erinnern.de einloggen.

1.2. PD stellt registrierten Nutzern einen persönlichen Zugang zu den bereitgehaltenen Diensten zur Verfügung. Dieser ist durch ein Zugangskontrollsystem (E-Mail-Adresse und Passwort) vor dem Zugriff durch Unbefugte gesichert. Über das Zugangskontrollsystem erhält der Nutzer auch Zugang zu seinem persönlichen Profil, das unter anderem persönliche Daten wie Name, Adresse, Kontaktdaten, Passwort und Geburtsdatum des Nutzers enthält.

2. Zusätzliches Leistungsangebot

 

2.1. PD ermöglicht ausschließlich registrierten Nutzern das kostenlose Gestalten bestehender Gedenkseiten auf www.erinnern.de (z.B. Fotos, Videos und Musik hochladen).

2.2. Bei kostenpflichtigen Diensten werden die Nutzer darauf hingewiesen, dass diese Dienste kostenpflichtig sind und welche Gebühren anfallen. 

2.3. PD behält sich vor, die Plattformen und Dienste jederzeit zu ändern – sowohl inhaltlich, als auch vom Aufbau und vom Umfang. PD bemüht sich, dem Nutzer jederzeit einen optimalen Service anzubieten und Verbesserungen in den Dienst einzupflegen.

2.4. PD hat das jederzeitige Recht, einen Nutzer ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung vom Service auszuschließen und seine Daten vollständig zu löschen. Die berechtigten Interessen des Nutzers werden dabei berücksichtigt. Eine Sperrung von Nutzern oder Beschränkung kommt insbesondere in Betracht, wenn ein Nutzer

  • gegen diese AGB verstößt,
  • diffamierende, rassistische, pornographische, geschlechterfeindliche, Gewalt verherrlichende oder rechtswidrige Inhalte einstellt,
  • für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten – wirbt, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden,
  • falsche Angaben gemacht hat oder aufrecht erhält,
  • Leistungen des www.erinnern.de-Dienstes missbraucht,
  • von der Nutzergemeinschaft in erheblicher Zahl als anstößig empfunden wird, oder
  • ein anderer wichtiger Grund vorliegt.

2.5. PD stellt nur die technische Vorrichtung bereit, die generell einen Informationsaustausch und die Kontaktaufnahme zwischen Nutzern ermöglicht. PD beteiligt sich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Im Zusammenhang mit der Kommunikation der Nutzer und eventueller Geschäftsabschlüsse ist PD nicht unmittelbar beteiligt und wird nicht Vertragspartner. Auch die Erfüllung von geschlossenen Verträgen erfolgt ausschließlich zwischen den Nutzern.

2.6. PD bietet die Dienste auf www.erinnern.de ausschließlich für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist nicht erlaubt.

2.7. Die Angaben von Internetnutzern können von PD nur sehr begrenzt auf Echtheit überprüft werden. PD kann nicht gewährleisten, dass die Nutzerdaten vollständig und korrekt sind. Jeder Nutzer hat sich ggf. selbst von der Identität und der Echtheit der Angaben eines anderen Nutzers zu überzeugen. PD prüft Nutzerdaten lediglich auf Plausibilität.

3. Beendigung der Nutzung

3.1. Der Nutzer hat jederzeit das Recht, die zeitlich unbefristete unentgeltliche Nutzung von www.erinnern.de mit sofortiger Wirkung ohne Angabe von Gründen zu beenden.

3.2. Auf Wunsch des Nutzers können sämtliche Daten des Nutzers auf www.erinnern.de von PD gelöscht werden

4. Rechte an Inhalten

4.1. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten der www.erinnern.de-Webseiten (z.B. zur Verwendung der Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen) ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von PD nicht gestattet.

4.2. Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig. Eine Vervielfältigung der Programme, Leistungen, Verfahren, Software etc. ist unabhängig vom jeweiligen Zweck unzulässig.

5. Schlussbestimmungen

Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit PD bestehenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen. Die E-Mail-Adresse von PD lautet kontakt@erinnern.de. Die postalische Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines Nutzers sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Benutzerkonto des Nutzers von diesem angegeben wurden.

Unsere Datenschutzbestimmungen finden Sie unter dem Menüpunkt "Datenschutz".